1. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Betreiber des Webshops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden geschlossen werden.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
3. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
1. Der Anbieter bietet digitale Produkte in Form von zwei Paketarten an:
– Online Test
– Auswertungsprogramm
2. Die Pakete unterscheiden sich insbesondere durch:
* den jeweiligen Funktionsumfang und
* die Anzahl der enthaltenen Zugänge.
3. Die konkreten Leistungen, Inhalte und Zugangszahlen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Webshop und sind Bestandteil des Vertrages.
4. Es handelt sich um **digitale Leistungen**, die nicht körperlich ausgeliefert werden, sondern online über einen persönlichen Zugangsschlüssel nutzbar sind.
3. Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Leistungsbeschreibung.
2. Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
3. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter das Angebot durch eine Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung oder durch Freischaltung des Zugangsschlüssels annimmt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
2. Die Zahlung erfolgt auf Rechnung, sofern im Webshop keine andere Zahlungsart angeboten wird.
3. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu begleichen.
5. Freischaltung und Zugangsschlüssel
1. Nach vollständigem Zahlungseingang wird dem Kunden ein persönlicher Zugangsschlüssel freigeschaltet.
2. Der Zugangsschlüssel berechtigt zur Nutzung des jeweils gebuchten Pakets (Online Test oder Auswertungsprogramm) im vertraglich vereinbarten Umfang.
3. Der Zugangsschlüssel ist ausschließlich für den Kunden bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung über die gebuchte Anzahl von Zugängen hinaus ist nicht gestattet.
6. Nutzungsrechte
1. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten ein.
2. Das Nutzungsrecht ist auf den vertraglich vereinbarten Zeitraum sowie auf den vereinbarten Zweck beschränkt.
3. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Unterlizenzierung oder sonstige Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus ist unzulässig.
7. Rückerstattung und irrtümliche Zahlungen
1. Irrtümlich gezahlte Beträge für vollständige Pakete werden vom Anbieter zurückerstattet.
2. Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er eine irrtümliche Zahlung feststellt.
3. Im Falle einer Rückerstattung ist der Anbieter berechtigt, bereits freigeschaltete Zugangsschlüssel zu sperren oder zu deaktivieren.
8. Gewährleistung
1. Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Leistungen im Wesentlichen der jeweiligen Leistungsbeschreibung entsprechen.
2. Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich anzuzeigen.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Freischaltung des Zugangsschlüssels, soweit gesetzlich zulässig.
9. Haftung
1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen.
11. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.